Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Scheer
Antwort 23.01.2008 von Hermann Scheer SPD

(...) weil ich mich in der Regel enthalte, wenn ich in der eigenen Fraktion dagegen gestimmt habe und im Plenum nicht mitstimmen will. Der Grund ist, dass ich auch immer mal wieder meine Position mehrheitlich durchsetze und dann erwarte, dass die Unterlegenen im Plenum nicht mit "nein" stimmen. (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort 02.01.2008 von Olaf Böttger CDU

(...) in der derzeitigen Legislaturperiode bin ich der Fachsprecher für Drogen- und Suchtfragen der CDU - Bürgerschaftsfraktion.Ich habe mich in dieser Funktion z.B. für das Rauchverbot an Hamburger Schulen eingesetzt. Das überaus erfreuliche Ergebnis dieser Maßnahme ist die deutliche Abnahme der Raucherquote in der Altersgruppe der 12 bis 15 Jahre alten Schülerinnen und Schüler an den Hamburger Schulen. (...)

Portrait von Markus Löning
Antwort 07.05.2008 von Markus Löning FDP

(...) Kinder brauchen eine Lobby. Mit einem Kinderwahlrecht von Geburt an, bekämen Familien, und damit die Betroffenen, schlagartig mehr Gewicht in der Politik. Das heißt aber nicht, dass Kinder plötzlich wählen dürfen, mein Vorschlag sieht ein von den Sorgeberechtigten treuhänderisch als den gesetzlichen Vertretern für ihr Kind ausgeübtes Wahlrecht vor. (...)

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort 11.02.2008 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung

(...) 2. Artikel 146 GG hat seine jetzige Fassung durch den Einigungsvertrag erhalten und ermöglicht die Verabschiedung einer neuen Verfassung im Wege der Volksabstimmung. Er enthält jedoch keinen Auftrag, eine neue Verfassung zu erlassen. (...)

Portrait von Martin Gödecke
Antwort 03.01.2008 von Martin Gödecke FREIE WÄHLER

(...) Ein Kind vorm "Fernseher" und im stetig gleichen sozialen (und kulturellen) Umfeld aufwachsen zu lassen ist keine Alternative zu den Kindertagesstätten. Die frühzeitige Erziehung, Förderung und Integration in Kindertagesstätten ist nötig, damit keine Kinder eingeschult werden mit gestörten sozialen Verhalten und eingeschränkten Sprachkenntnissen. (...)