Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Tim Jesgarzewski SPD
Antwort 03.01.2008 von Herbert Behrens Die Linke
(...) Zur Demokratie gehören Volksbegehren und Volksentscheide. Gemeinsam mit meiner Partei DIE LINKE strebe ich eine enge Verbindung von parlamentarischer und direkter Demokratie an, was durch Volksbegehren und Volksentscheide möglich ist. (...)
Antwort 02.01.2008 von Rainer Kind FREIE WÄHLER
(...) die Forderung nach mehr direkter Demokratie ist seit der Weimarer Republik immer wieder auf dem Tisch - gewinnt aber heute zunehmend an Schärfe. Die Gründe sind sicherlich, dass die Politiker sich immer weniger um den Willen des Bürgers zu kümmern scheinen, aber auch ein gewachsenes Demokratieverständnis bei den Bürgern. Unser Grundgesetz legt die Latte für Volksabstimmungen sehr hoch, und die Politiker findet immer wieder Wege, die Verbindlichkeit von Volksabstimmungen zu umgehen - letztes Beispiel Hamburg. (...)
Antwort 02.01.2008 von Tim Krug FDP
(...) Den Bürgerinnen und Bürgern soll die Möglichkeit gegeben werden, sich über Elemente direkter Demokratie an der politischen Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland zu beteiligen. Diese sollen den Bürgerinnen und Bürgern in Form von Volksinitiative, Volksbegehren sowie Volksentscheid zur Verfügung gestellt werden. Gemäß dem FDP-Gesetzentwurf sollen 400.000 Wahlberechtigte beim Bundestag eine Gesetzesvorlage durch Volksinitiative einbringen können. (...)
Antwort ausstehend von Heiner Haase BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN