Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Die aktuelle Kollektion für die Saison Herbst 2007 und Frühjahr 2008 von Calvin Klein ist in grau gehalten, ebenso von Burberry Prorsum sowie einige Stücke von DKNY, Belstaff, Giorgio und Emporio Armani haben ihre Akzente in grau. Sie sehen, daß unsere Kleidung nicht nur zeitgemäß, sondern wahrlich zeitlos ist. (...)
(...) zunächst bezweifele ich, dass Sie unser Programm wirklich gelesen haben, denn dann hätten Sie die nachfolgenden, sehr konkreten Schwerpunkte unserer Politik nicht übersehen: Volksentscheide werden immer notwendiger, z.B. bei der EU-Erweiterung. (...)
(...) selbstverständlich haben auch wir zu den Äußerungen des Herrn Koch Stellung genommen, aber die Medien haben unsere Stellungnahme nicht so intensiv verbreitet. Zunächst kritisiere ich an den Äußerungen von Herrn Koch, dass er lediglich versucht, einen bestimmten Wahlkampf zu führen. Er hatte Erfolg mit dem Wahlkampfthema gegen die doppelte Staatsangehörigkeit und meinte deshalb, es auf ähnliche Art und Weise erneut versuchen zu müssen. (...)
(...) Die Online-Duchsuchung von Festplatten ist gegenwärtig in Deutschland nicht zulässig, weil es keine ausreichende Rechtsgrundlage dafür gibt. Wenn Sie überzeugt sind, daß gleichwohl zur Zeit Online-Durchsuchungen von Festplatten in Deutschland stattfinden, sollten Sie unverzüglich Strafanzeige erstatten. (...)