Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Bundestagsdebatte am 26.11.09 hat für jeden ersichtlich dazu geführt, dass wir uns zwar möglichst bald, aber nicht überhastet aus Afghanistan zurückziehen werden. Ein kopfloser Rückzug der westlichen Welt aus Afghanistan würde meines Erachtens relativ rasch wieder zur Etablierung des Taliban-Regimes führen mit allen Konsequenzen für die Menschen in Afghanistan, aber auch für uns. Ich bin mir sicher, dass die überwältigende Mehrheit, auch der deutschen Bevölkerung, das nicht möchte. (...)

(...) Obwohl die Problematik nicht abschließend aus der Welt geschafft werden kann, ohne eine der Grundsäulen der deutschen Streitkräfte, die Integration in die Gesellschaft, zu verletzen, arbeiten wir doch daran, unseren Soldaten die größtmögliche Unterstützung zukommen zu lassen. Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort weitergeholfen zu haben. (...)

Sehr geehrter Herr Knobloch,

(...) Aus meiner derzeitigen Sicht hat der Generalinspekteur mit seinem Rücktritt die logische und soldatisch angemessene Reaktion auf sein Verhalten in dieser Sache an den Tag gelegt. (...) Die Leistung des Generalinspekteurs steht immer besonders in der öffentlichen Diskussion - dies war auch bei Herrn Schneiderhahn nicht anders. (...)

(...) Seit dieser Zeit hat sich jedoch die Informationslage zu den Vorfällen am 04. September in Kunduz und vor allem die zum Informationsstand des damaligen Verteidigungsministers Franz-Josef Jung (CDU) drastisch verändert, was zu einer Neubewertung dieses Sachverhaltes führen muss. (...)

(...) In diesem Zusammenhang steht auch die von Ihnen kritisierte Aufweichung des Euro-Stabilitätspakts. Diese war damals politisch notwendig, um die Auswirkungen der Strukturreformen der Agenda 2010 in einer Periode von stagnierende,m Wirtschaftswachstum abzufedern. Deshalb war es richtig, auch kurzfristig Wachstumsimpulse setzen. (...)