Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Pepper,

die Frage, die Sie stellen, habe ich bereits mehrfach beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

(...) Meiner Ansicht nach muss Transparenz hergestellt werden, wenn Mitglieder des Deutschen Bundestages in einem Unternehmen oder einer Branche tätig sind, die durch Lobby-Arbeit Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen. Ich stimme Ihnen zu, dass diese Transparenz durch die momentane Form der Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht - bzw. nur unzureichend – gewährleistet ist. (...)

(...) geschlossen gegen die Erhöhung der Abgeordnetendiäten ausgesprochen und öffentlich erklärt, dass wir LINKEN Angeordneten individuell nicht von der Erhöhung profitieren wollen. Deshalb haben wir gemeinsam beschlossen, den Betrag, um den die Diäten steigen werden, an Organisationen oder Einrichtungen zu spenden, deren Ziele wir unterstützen. (...)

(...) Die Kunstwerke, die im Rahmen der Aktion Stimmen gegen Armut an die Bundesregierung gesandt wurden, sind dort sicher eingegangen. Dies wurde bereits vom Chef vom Dienst des Bundespresseamtes gegenüber der Presse bestätigt. (...)

(...) Im konkreten Fall ist dies allerdings nicht möglich, da ich weder weiß noch wissen kann, wer, wann, wo, wie, warum die von Ihnen erwähnten 20.000 Kunstgegenstände übersehen hat. (...)