Antwort ausstehend von Christoph Bergner CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.11.2007 von Bernd Reinert CDU
(...) Das Regierungsprogramm der CDU soll am 7. Dezember beschlossen werden, und es wird dann breit gestreut werden, denn natürlich hat die CDU ein großes Interesse daran, dass ihr Konzept für die nächsten vier Jahre möglichst vielen Hamburgerinnen und Hamburgern bekannt wird. (...)
Antwort 21.11.2007 von Andrea Nahles SPD
(...) Und auch Sie wissen, dass es in der Geschichte der Bundesrepublik immer wieder Gesetze gab, die nach der Verabschiedung im Deutschen Bundestag vom Bundesverfassungsgericht in Teilen kassiert worden sind. Das ist verbunden mit dem Auftrag an die Politik, das jeweilige Gesetz zu verändern bzw. (...)
Antwort 05.02.2008 von Wolfgang Thierse SPD
Sehr geehrter Herr Klenke,
Antwort 23.11.2007 von Klaus Brähmig parteilos
(...) Dies liegt allerdings nicht in der alleinigen Verantwortung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bzw. der Bundeskanzlerin, sondern unser Koalitionspartner SPD sperrt sich in vielen Fragen bzw. meine Fraktion sperrt sich, wo wir fachpolitisch teilweise eine völlig gegensätzliche Sicht vertreten. (...)
Antwort ausstehend von Helmut Brandt CDU