Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Möhrmann
Antwort 24.01.2008 von Dieter Möhrmann SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage nach den Studiengebühren. Sie wissen, dass wir als SPD die Gebühren für das Erst-Studium ablehnen- das für die Hochschulen dann entfallende Geld werden wir aus dem Landeshaushalt zur Verfügung stellen - rund 80 Millionen Euro in 2008. (...)

Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort 21.02.2008 von Wolfgang Wodarg dieBasis

(...) Wäre dies der Fall, hätten Sie die Möglichkeit gehabt ohne zusätzliche Kosten über ihren Ehepartner familienversichert zu werden. Wer aber zu spät auf die Idee kommt, sich am Solidarsystem der Gesetzlichen Krankenversicherung zu beteiligen, hat dann leider das Nachsehen. (...)

Antwort 25.01.2008 von Doris Schwarze-Franke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ein Landesgleichstellungsgesetz, das u.a. Barrierefreiheit garantiert, behinderte Kinder und Jugendliche in die Regelbildungsangebote integriert, Teilhabe z.B. über Behindertenbeiräte vor Ort sichert einen flächendeckenden Ausbau des Persönlichen Budgets, auf das ab dem 1.1.208 Rechtsanspruch besteht. Anreize zur Umwandlung stationärer Plätze in ambulante schaffen Die Regionalisierung der Versorgung psychisch Kranker Menschen weiter ausbauen und ein Leben in der eigenen Häuslichkeit fördern Das Landesgleichstellungsgesetz für behinderte Menschen (NGGB) wurde im November 07 vom Landtag verabschiedet. (...)