Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jan Korte
Antwort 19.12.2007 von Jan Korte Die Linke

(...) Die Schlussfolgerung, das durch die Kürzung die politische Unabhängigkeit der ARD-Sendeanstalten nicht mehr gewährleistet werde und der Zuschauer der politischen Unabhängigkeit der ARD kein Vertrauen mehr schenken könne, halte ich für abstrus, wenngleich die ältere Variante eindeutig die bessere war. Nach Rücksprache mit dem ARD-Generalsekretariat - dort wurde die gleiche Anfrage auch schon öfters gestellt - ergab, dass es sich um eine rein redaktionelle Entscheidung handelte, sich an der Linie der Anstalt aber nichts geändert habe. (...)

Portrait von Kai Voet van Vormizeele
Antwort 08.11.2007 von Kai Voet van Vormizeele CDU

(...) Seit vielen Jahren ist es in Hamburg, Deutschland und vielen anderen Staaten auf der Welt üblich, dass die Rohdaten der Wahllokale in eine Gesamtsystem per Hand eingegeben werden. Mir wäre nicht bekannt, dass dort bisher Zweifel an dieser Art der Datenverarbeitung geäußert wurden. Obwohl natürlich jeder böswillige Software-Designer hier entsprechende Programm-Teile einflechten könnte, die Rohdaten aus den Wahllokalen verfälschen, nicht berücksichtigen oder ähnliches. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 05.11.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Analyse, „der Islam“ würde sich in Deutschland immer mehr zur „Leitkultur“ entwickeln halten wir für nicht nachvollziehbar. Ihr liegt eine Angst zu Grunde, die wohl am treffendsten mit Islamophobie bezeichnet werden kann. Das Recht, unsere Meinung wiederum als „wirr“ zu bezeichnen, ist Ihnen unbenommen. (...)