Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Manzewski
Antwort 05.11.2007 von Dirk Manzewski SPD

Sehr geehrte Frau Häberer,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Nachdem Sie mir Ihre Anschrift ja schon parallel mitgeteilt hatten, habe ich Ihnen heute eine persönliche Antwort auf dem Postweg zukommen lassen.

Portrait von Hüseyin Aydin
Antwort 30.04.2008 von Hüseyin Aydin Die Linke

(...) Ich halte Hamas für eine islamisch-fundamentalistische Organisation. Die Kritik an deren ideologischer Ausrichtung darf allerdings kein Vorwand sein, um die Bevölkerung im Gasastreifen von der Außenwelt abzuschneiden, sie auszuhungern und die Zivilbevölkerung mit Bombardements zu terrorisieren. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 30.10.2007 von Andreas Dressel SPD

(...) Wenn wir dann auch noch sagen, Du kannst hier und da nochmal anders votieren, dann wird das irgendwann kaum mehr vermittelbar. In der Schlussabstimmung in der Bürgerschaft müssen auch wir uns jeweils entscheiden, Ja, Nein, Enthaltung... (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 30.10.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ihre Rechtsauffassungen halte ich für abenteuerlich. Nochmals und letztmals: Verbindungsdaten dürfen in einem konkreten Einzelfall bereits heute und durften gesten und vorgestern kraft richterlicher Entscheidung herangezogen werden. An dieser Rechtslage wird sich nichts ändern. (...)

Portrait von Klaus Brähmig
Antwort 15.11.2007 von Klaus Brähmig parteilos

(...) Grundsätzlich kann ich die teilweise zu Recht vorgebrachte Kritik an der fehlenden Öffentlfehlenden Öffentlichkeitelnder Transparenz in den Ausschüssen nachvollziehen. Neben den Öffentlichen Anhörungen sollte daher meines Erachtens auch über öffentliche Ausschusssitzungen nachgedacht werden, die der Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages beispielsweise jährlich auf der Internationalen Tourismusbörse (ITB) durchführt. (...)

Portrait von Mechtild Rothe
Antwort 20.11.2007 von Mechtild Rothe SPD

(...) ich finde Ihr Anliegen unterstützenswert, möglichst dezentrale Verwaltungsstrukturen in unserer Region zu erhalten, auch wenn ich Ihre Analyse des Zustands der Region nicht vollständig teile. So habe ich nicht den Eindruck, dass die lippische Privatwirtschaft zusammenbricht, allerdings ist die Arbeitslosigkeit tatsächlich eine Herausforderung, der sich die Politik stellen muss. (...)