Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 30.10.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ihre Rechtsauffassungen halte ich für abenteuerlich. Nochmals und letztmals: Verbindungsdaten dürfen in einem konkreten Einzelfall bereits heute und durften gesten und vorgestern kraft richterlicher Entscheidung herangezogen werden. An dieser Rechtslage wird sich nichts ändern. (...)

Portrait von Klaus Brähmig
Antwort 15.11.2007 von Klaus Brähmig parteilos

(...) Grundsätzlich kann ich die teilweise zu Recht vorgebrachte Kritik an der fehlenden Öffentlfehlenden Öffentlichkeitelnder Transparenz in den Ausschüssen nachvollziehen. Neben den Öffentlichen Anhörungen sollte daher meines Erachtens auch über öffentliche Ausschusssitzungen nachgedacht werden, die der Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages beispielsweise jährlich auf der Internationalen Tourismusbörse (ITB) durchführt. (...)

Portrait von Mechtild Rothe
Antwort 20.11.2007 von Mechtild Rothe SPD

(...) ich finde Ihr Anliegen unterstützenswert, möglichst dezentrale Verwaltungsstrukturen in unserer Region zu erhalten, auch wenn ich Ihre Analyse des Zustands der Region nicht vollständig teile. So habe ich nicht den Eindruck, dass die lippische Privatwirtschaft zusammenbricht, allerdings ist die Arbeitslosigkeit tatsächlich eine Herausforderung, der sich die Politik stellen muss. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 30.10.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In seiner Predigt kommt folgendes zum Ausdruck: Kardinal Meisner mag keine Frauen, die abgetrieben haben, Homosexuelle und alle anderen Menschen, die außerhalb der Ehe Sexualität leben oder zusammenleben. Er empfindet vielmehr gegenüber solchen Menschen eine leidenschaftliche Abneigung und Verachtung. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 29.10.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) keine der von Ihnen aufgestellten Behauptungen trifft zu. Auf die Verbindungsdaten darf lediglich im konkreten Einzelfall kraft richterlicher Entscheidung zugegriffen werden. Das ist im Übrigen schon jetzt geltendes Recht. (...)