Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort 30.10.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In seiner Predigt kommt folgendes zum Ausdruck: Kardinal Meisner mag keine Frauen, die abgetrieben haben, Homosexuelle und alle anderen Menschen, die außerhalb der Ehe Sexualität leben oder zusammenleben. Er empfindet vielmehr gegenüber solchen Menschen eine leidenschaftliche Abneigung und Verachtung. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 29.10.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) keine der von Ihnen aufgestellten Behauptungen trifft zu. Auf die Verbindungsdaten darf lediglich im konkreten Einzelfall kraft richterlicher Entscheidung zugegriffen werden. Das ist im Übrigen schon jetzt geltendes Recht. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 31.10.2007 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Natürlich könnten die Aufgaben auch von privaten Dienstleistern wahrgenommen werden, aber inwieweit dies kompetenter geschehen würde, mag ich nicht beurteilen, jedoch möchte ich mich der Auffassung des Bundesverfassungsgericht anschließen, das am 7. Dezember 2001 angesichts der Thematik der Pflichtmitgliedschaft in den Kammern zu dem Schluss kam, dass „rein private Verbände […] mangels Gemeinwohlbindung nicht in der Lage [wären], die Aufgaben wahrzunehmen, die die Industrie- und Handelskammern mit Hilfe der Pflichtmitgliedschaft zu erfüllen befähigt sind“. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 05.11.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Herr Beck hat den afghanischen Außenminister Spanta in dieser Angelegenheit angeschrieben und um eine Stellungnahme gebeten. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 27.10.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) wenn Sie das Kind von Eltern sind, die zum Zeitpunkt Ihrer Geburt die deutsche Staatsbürgerschaft besaßen, sind Sie deutscher Staatsbürger. Und zwar auch dann, wenn der Adler in Ihrem Personalausweis 793 Federn oder ein Toupet oder eine Glatze haben sollte. (...)