Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Maurer
Antwort 23.07.2008 von Ulrich Maurer Die Linke

Ich lehne Ein-Euro-Jobs wegen ihres erniedrigenden Charakters grundsätzlich ab. Diese Art von "Beschäftigung" wurde vor allem aus einem Grund geschaffen: Ein-Euro-Jobber werden in der Statistik nicht als arbeitslos geführt. (...)

Portrait von Barbara Duden
Antwort 22.10.2007 von Barbara Duden SPD

(...) Auch wenn der Volksentscheid insgesamt nicht zustande gekommen ist, deuten die bisherigen Zwischenergebnisse erfreulicherweise auf eine hohe Zustimmung für den Volksentscheid hin. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 29.10.2007 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Wir sind jedoch in der politischen Bewertung des Sachverhaltes anderer Ansicht. Ich halte es für richtig, dass gleiche in der DDR erworbene Rentenansprüche auch zu gleichen Rentenansprüchen in der BRD führen und es keine Unterscheidung danach gibt, ob jemand im Zuge einer Übersiedlung oder im Zuge der Wiedervereinigung Bürger der BRD geworden ist. Die Begründung können Sie in meinen vorigen Antworten nachlesen. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.12.2007 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In Europa herrscht die freie Meinungsäußerung. (...) Dort durfte die Rechtsextreme NPD geschützt von dem Grundgesetz demonstrieren, welches die NPD offen bekämpft. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort 02.11.2007 von Marco Bülow Die PARTEI

(...) Ich dagegen möchte offen diskutieren. Ich bin nicht damit zufrieden, möglichst wenig zu kritisieren, nur um ein ruhiges Abgeordnetendasein zu führen. Auch zu anderen Themen und Gelegenheiten habe ich meine Meinung pointiert vorgetragen und werde es auch in Zukunft tun. (...)