Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Hintze
Antwort 08.10.2007 von Peter Hintze CDU

(...) Ich kann Ihr Unverständnis darüber gut nachvollziehen, dass staatsnahe, privilegierte Personenkreise im Vergleich zu den Opfern der DDR-Diktatur häufig besser gestellt sind. Ursache für die relative Besserstellung ist die rechtliche Notwendigkeit, die von diesen Personenkreisen in der DDR erworbenen Ansprüche im Recht der Bundesrepublik Deutschland anzuerkennen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 04.10.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Was man aber unter Patriotismus versteht, ist bekanntlich sehr verschieden. Wenn ein Verfassungspatriotismus gemeint ist, wie Dolf Sternberer und Jürgen Habermas ihn formuliert haben, dann sage ich ja. Wenn damit das Gerede um eine "Deutsche Leitkultur" oder eine dumpfe, nationalistische Geisteshaltung gemeint ist, dann sage ich eindeutig nein. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 05.10.2007 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Gatelli,

Wie Sie der Antwort an Herrn Göhler entnehmen können, teile ich Ihre Auffassung zum Bilderberg-Treffen nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Harald Terpe

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 12.10.2007 von Guido Westerwelle FDP

(...) Auf den Bilderberg-Konferenzen treffen sich regelmäßig Teilnehmern aus den verschiedenen Bereichen von Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft. Neben Fragen der Weltwirtschaft werden vor allem die internationalen Beziehungen besprochen. (...)