Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) 4 von 5 Bundestagsparteien sind für deren Einführung. Nur die Union blockiert "erfolgreich" seit 60 Jahren die Einführung direktdemokratischer Elemente. (...)

(...) Sie haben Recht - DIE LINKE lehnt Studiengebühren grundsätzlich ab und zwar jede Form von Studiengebühren. Neben den "normalen" Gebühren gibt es ja noch Studienkonten oder Gebühren, die man erst nach dem Studium zahlen muss. (...)

(...) Hier müssen wir ansetzen. Unser Ziel muss es sein, differenziertere Lern- und Entwicklungsmilieus zu schaffen, die langes gemeinsames Lernen ermöglichen. Das versuchen wir mit dem Konzept der integrierten Gesamtschule, für das sich die SPD lange stark gemacht hat und auch weiterhin stark machen wird, umzusetzen, damit kein Schüler und keine Schülerin auf der Strecke bleibt. (...)

(...) Zunächst möchte ich festhalten, dass es eine generelle Höchstdauer für die Beschäftigung wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Hochschulen nicht gibt. Hochschulen haben selbstverständlich das Recht, mit dem wissenschaftlichen Personal unbefristete Verträge abzuschließen. (...)

(...) Was manchmal nicht bedacht wird, ist, dass in der Regel keine Partei allein, sondern eine Koalition regiert. Beide Parteien haben jeweils ihren Wählern versprochen, sich für die Durchsetzung bestimmter Ziele einzusetzen. Resultat sind dann Kompromisse – das ist in der Politik genauso wie im normalen Leben. (...)