Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 12.09.2007 von Dirk Niebel FDP

(...) Integration ist keine einseitige Angelegenheit, sondern fordert die aktive Teilnahme sowohl der Migrantinnen und Migranten als auch der deutschen Gesellschaft an diesem Prozess. Wir verkennen die vorherrschenden Probleme einzelner Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ausländischen, insbesondere mit muslimischen Hintergrund, bei der Integration in die deutsche Gesellschaft nicht. Die Probleme müssen offen angesprochen und gelöst werden. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 12.09.2007 von Clemens Binninger CDU

(...) Eine große Mosche in Deutschland sollte für mich Symbol der Integration und nicht der Abschottung sein. Dazu gehört der selbstverständliche Gebrauch der deutschen Sprache innerhalb der Moschee, aber auch die Unabhängigkeit von ausländischen, staatlichen Behörden. (...)

Portrait von Cornelia Behm
Antwort 18.01.2008 von Cornelia Behm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ein transparenteres Verfahren als das mit Bleistift und Zettel ist momentan nicht ersichtlich. (...) Wir lehnen den Einsatz von Wahlcomputern ab, solange keine geeigneten Sicherheitsstandards bei der Bauartzulassung von Wahlcomputern und anderen digitalen Systemen Anwendung findet. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 07.09.2007 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) Ich bevorzuge klar die traditionelle Form des Wählens mit Stift und Stimmzettel. (...) Der Umstand des schnelleren Ergebnisses rechtfertigt aus meiner Sicht nicht die damit verbundenen Risiken. (...)

Portrait von Steffen Reiche
Antwort 06.09.2007 von Steffen Reiche SPD

Andere Länder sind auf dem Weg der Einführung der neuen Medien schon weiter als Deutschland. Insofern war es gut, dass Cottbus mitgeholfen hat, Erfahrungen auch in Deutschland zu machen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 03.09.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) als Abgeordnete des Bundestages habe ich keine Möglichkeiten, Einblicke in die Entscheidung des Brüsseler Bürgermeisters und die Hintergründe dieser Entscheidung zu gewinnen. Das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist ein hohes demokratisches Gut in jedem Rechtsstaat. Die Organisatoren der Demo sollten selbstverständlich von allen zur Verfügung stehenden Rechtsmitteln Gebrauch machen, die Entscheidung des Bürgermeisters rechtsstaatlich prüfen zu lassen. (...)