Antwort 13.09.2007 von Klaus W. Lippold CDU
Sehr geehrter Herr Eisermann,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.09.2007 von Hans-Peter Bartels SPD
(...) Ich kann Ihre Sorge in Bezug auf Fehler der Banken beim Einziehen der Abgeltungssteuer verstehen, allerdings – es kann nicht wirklich etwas passieren. Bei der Abgeltungssteuer handelt es sich wie bei der Einkommenssteuer um eine direkte Steuer. (...)
Antwort 12.09.2007 von Karl Diller SPD
Sehr geehrter Herr Schmidt,
leider ist Ihr Brief stil- und niveaulos. Eine Antwort in der Sache erübrigt sich damit.
Mit freundlichen Grüßen
Karl Diller, MdB
Antwort 01.09.2007 von Bernd Reinert CDU
(...) Die CDU hat großes Interesse an einer hohen Abstimmungsbeteiligung; deswegen werden wir uns auch mit eigenen Materialien und Aktivitäten an der Kampagne beteiligen. (...)
Antwort 06.09.2007 von Wolfgang Beuß CDU
(...) Man sollte keinen Anstoß daran nehmen, dass die Mehrheitsfraktion auf den ihr zur Verfügung stehenden Seiten ihre Meinung äußert. Meinungsvielfalt ist ja gerade der Sinn der Sache. (...)
Antwort 11.09.2007 von Rainer Arnold SPD
(...) die Frage der Sprachkenntnisse von Neuzuwanderern und dauerhaft hier lebenden Ausländern sind im Zuwanderungsgesetz geregelt, das am 1.1.2005 in Kraft getreten ist. Dabei ist der Gesetzgeber davon ausgegangen, dass Sprachkompetenz eine Schlüsselqualifikation darstellt, ohne die für den Einzelnen keine Integration möglich ist. (...)