Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort 19.07.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im Juli 2007 veröffentlichte G-Hot zusammen mit dem Rapper Die Kralle (aka Boss A) den Titel „Keine Toleranz“. Der Track richtet sich in aggressiver Weise gegen Schwule und ruft offen zur Gewalt gegen Homosexuelle auf. So heißt es in dem Song unter anderem, „so was [habe] kein Leben verdient“, man solle „ihnen den Schwanz ab[schneiden] – keine Toleranz, wir dulden keine Schwuchteln“. (...)

Portrait von Hermann Kues
Antwort 02.08.2007 von Hermann Kues CDU

(...) eine Mitgliedschaft in der CDU und die Zugehörigkeit zum Islam schließen sich nicht grundsätzlich aus. Ausgeschlossen ist eine Mitgliedschaft laut Statut der CDU allerdings dann, wenn man in einer anderen Partei innerhalb des Tätigkeitsgebietes der CDU oder in einer anderen, mit der CDU konkurrierenden Gruppe Mitglied ist. (...)

Portrait von Gisela Piltz
Antwort 27.12.2007 von Gisela Piltz FDP

(...) Als Ende des Jahres 2006 bekannt wurde, daß bei der Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen mehr als 50 ehemalige hauptamtliche und inoffizielle Stasi-Mitarbeiter beschäftigt sind, hat diese Nachricht den Großteil der Mitglieder des Bundestages sehr beunruhigt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 18.07.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Sie sind anderer Auffassung als ich. Ich bin anderer Auffassung als Sie. Wir werden das aushalten müssen. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort 26.07.2007 von Ruprecht Polenz CDU

(...) Ich persönlich setze mich seit Jahren für eine Verbesserung des Zusammenlebens von Deutschen mit und ohne Migrationshintergrund in Deutschland ein und begrüße in diesem Zusammenhang außerordentlich den jüngst vorgestellten Nationalen Integrationsplan. Ich gehe davon aus, dass eine gute Integrationspolitik in Bund, Ländern und Gemeinden, die vor allem eine Verbesserung der Chancen von Menschen mit Migrationshintergrund in unserem Land zum Ziel hat, nicht zuletzt dazu beitragen wird, die Kriminalitätsraten zu verringern. (...)