Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Lazar
Antwort 21.08.2007 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dialog ist ein hohes Gut. Ich kann allerdings nicht nachvollziehen, wieso sich "mündige Bürger" in Parteien oder Gruppen engagieren, von denen ein Teil der Menschen für "minderwertig" gehalten wird. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort 10.09.2007 von Dorothee Bär CSU

(...) Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass der Deutsche Bundestag und sein Petitionsausschuss in Ihrer Angelegenheit nicht helfen können. Aufgabe des Petitionsausschusses ist es Beschwerden über Handlungen oder Unterlassungen von Behörden oder anderen Verwaltungsstellen des Bundes zu prüfen. Der Petitionsausschuss ist darüber hinaus zuständig für die Behandlung von Bitten zur Bundesgesetzgebung. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort 06.08.2007 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Leider konnten wir uns mit unseren Bedenken gegen die Mehrheit der Großen Koalition nicht durchsetzen. Laut Gesetzesbeschluss ist es jetzt so, dass die Kirchensteuerpflichtigen ihren Antrag widerrufen können, die Kirchensteuer auf Kapitalerträge im Abzugsverfahren einzubehalten. Dieser Widerruf ist allerdings nicht rückwirkend möglich. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 16.07.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrte Frau Großmann,

ich teile Ihre Auffassungen nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz