Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Scholz,

(...) Die Ideologie des Turbo-Kapitalismus hat uns hineingeführt. Die Ideologie von schwarz-gelb wird uns ganz sicher nicht rausführen und schon gar nicht verhindern, dass sich solche Krisen wiederholen. (...)

(...) Wenn der Vermieter Modernisierungen vornimmt, kommt es zu einem Problem. Hat der Mieter die Arbeiten geduldet, so kommt nach Abschluss der Arbeiten eine Mieterhöhung gemäß § 3 Miethöhegesetz in Betracht. (...)

(...) Der Lebensleistung der Rentnerinnen und Rentner wird damit Rechung getragen. Die Rente eines Arbeitnehmers richtet sich in erster Linie nach der Zahl der Beitragsjahre und der Höhe der versicherungspflichtigen Arbeitsentgelte. Sofern jemand über viele Jahre auf Grund eines höheren Einkommens einen hohen Beitragssatz in die Rentenkassen abgeführt hat, ist auch die eigene Rente höher. (...)

(...) die Höhe der Rentenbezüge bemisst sich nach der Höhe der Beiträge, die ein Versicherter der Gesetzlichen Rentenversicherung im Verlauf seines Berufslebens in die Rentenversicherung eingezahlt hat. Daraus folgt, dass derjenige, der mehr Beiträge eingezahlt hat, einen Anspruch auf eine entsprechend höhere Rente erwirbt und auch die Entwicklung seiner individuellen Rente an der allgemeinen Rentenentwicklung entsprechend teil hat. (...)

(...) Aus meiner Sicht vermag ich das mit meinen Talenten gesellschaftpolitisch am besten, wobei ich nicht unbedingt vorrangig Parteipolitik darunter verstehe. Mein aktuelles Engagement für die Piratenpartei auch als Kandidat verstehe ich als Investition in eine pluralistische Gesellschaft. Aus der aktuellen Sicht betrachtet erscheint mir die Piratenpartei als einzige politische Vereinigung, die Antworten auf die Herausforderungen der digitalen Revolution liefert! (...)