(...) Scientology ist nicht verboten, weil die "Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen" derzeit laut Verfassungsschutz nicht ausreichen. Die Untersuchungen des Verfassungsschutzes dauern an. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.07.2007 von Hermann Kues CDU
Antwort 05.07.2007 von Peter Albach CDU
(...) Ich kann dabei Ihre Einschätzung, dass das Volk unter Generalverdacht gestellt wird, nicht teilen. Im Gegenteil, geht es doch bei den Bemühungen der politisch Verantwortlichen um nichts anderes als um die Sicherheit der Menschen hierzulande. Leider hat sich die Welt seit dem 11. (...)
Antwort 07.08.2007 von Brigitte Zypries SPD
Sehr geehrter Herr Wenzke,
ich verweise auf die nunmehr beantwortete Frage vom 25.5.2007.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Brigitte Zypries
Antwort ausstehend von Vera Jürs CDU
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU
Antwort 09.07.2007 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Wir werden über Ihre Frage noch nachdenken. Das Problem besteht nur darin, dass die SPD es verhindern kann und verhindern wird. (...)