Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Kues
Antwort 18.07.2007 von Hermann Kues CDU

(...) Scientology ist nicht verboten, weil die "Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen" derzeit laut Verfassungsschutz nicht ausreichen. Die Untersuchungen des Verfassungsschutzes dauern an. (...)

Portrait von Peter Albach
Antwort 05.07.2007 von Peter Albach CDU

(...) Ich kann dabei Ihre Einschätzung, dass das Volk unter Generalverdacht gestellt wird, nicht teilen. Im Gegenteil, geht es doch bei den Bemühungen der politisch Verantwortlichen um nichts anderes als um die Sicherheit der Menschen hierzulande. Leider hat sich die Welt seit dem 11. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 07.08.2007 von Brigitte Zypries SPD

Sehr geehrter Herr Wenzke,

ich verweise auf die nunmehr beantwortete Frage vom 25.5.2007.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Brigitte Zypries

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.07.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wir werden über Ihre Frage noch nachdenken. Das Problem besteht nur darin, dass die SPD es verhindern kann und verhindern wird. (...)