Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Schmidt
Antwort 10.08.2016 von Christian Schmidt CSU

(...) danke für Ihr Interesse an unseren Tierschutz-Initiativen. Wie Sie sicher wissen, ist die Nutztierhaltung mit ihren Folgen für Tier und Umwelt ist ein politischer Schwerpunkt meiner Arbeit als Bundeslandwirtschaftsminister. Im September 2014 habe ich die Tierwohl-Initiative "Eine Frage der Haltung" gestartet. (...)

Portrait von Astrid Freudenstein
Antwort 10.05.2016 von Astrid Freudenstein CSU

(...) mit dem Bundesteilhabegesetz werden wir die Anrechnung von Einkommen und Vermögen reformieren. Auch ich halte die heute geltenden Freibeträge für zu niedrig. Die Vermögensgrenze soll deshalb schrittweise steigen. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 10.05.2016 von Peter Altmaier CDU

(...) Die eventuelle Einführung der Visumfreiheit bedeutet nicht den Wegfall der Grenzkontrollen, so dass wir auch künftig wirksam verhindern können, dass diese Regelung missbraucht wird. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 21.06.2016 von Thomas Oppermann SPD

(...) Beim geplanten Abkommen der Europäischen Union mit den Vereinigten Staaten von Amerika (TTIP) gab es zu Beginn erhebliche Defizite, was die Transparenz an-belangt. Weder die Parlamente noch die Öffentlichkeit wurden in ausreichendem Maße über dieses weitreichende Projekt informiert, was verständlicherweise viel Misstrauen und Kritik hervorgerufen hat. (...)