Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helga Lopez
Antwort 03.05.2007 von Helga Lopez SPD

(...) der Sprachförderunterricht an Schulen ist in alleiniger Zuständigkeit der Länder, folglich sollten die Bundesländer, und dort das jeweils zuständige Ministerium, über das Projekt informiert werden. Gegebenenfalls ist auch eine Vorstellung bei den staatlichen Schulämtern ratsam, sofern sie diejenigen sind, die frei Mittel für solche Fortbildungen verausgaben dürfen. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 09.05.2007 von Daniela Ludwig CSU

(...) Nach Rücksprache mit der Gemeinde Bernau darf ich Ihnen versichern, dass die Bestrebungen für eine schnelle und rechtlich gesicherte Lösung der Situation auf Hochtouren laufen. Wie mir der verantwortliche Leiter der Bauabteilung mitgeteilt hat, verläuft der neu angelegte Weg etwas unterhalb des bisher öffentlich genutzten Weges und ist durch Schilder gekennzeichnet - diese sind aber möglicherweise zu "versteckt" angebracht, so dass es hier wohl zu einer Nachbesserung kommt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.05.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Huth,

ich bleibe dabei: Sie wollen nicht Antworten auf Fragen, sondern die Bestätigung Ihrer Vor-Urteile. Dafür stehe ich nicht zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 29.04.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Leile,

ich verweise auf meine umfassenden Stellungnahmen zur Online-Durchsuchung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz