Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.03.2007 von Ulrike Merten SPD

(...) Hätte Ulrike Merten an den Abstimmungen teilnehmen können, wäre ihr Votum jedes Mal positiv ausgefallen. Informationen dazu finden Sie auch auf unserer Internetseite www.ulrikemerten.de (...)

Portrait von Otto Schily
Antwort 15.03.2007 von Otto Schily SPD

Sehr geehrter Herr Mentzel,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre E-Mail vom 14. März 2007, die über die Internet-Plattform http://www.abgeordnetenwatch.de an uns weitergeleitet wurde.

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 14.03.2007 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) ich habe mich in meiner Antwort an Herrn Reents für eine klare gesetzliche Regelung für Online-Durchsuchungen ausgesprochen. Dabei wird natürlich auch die Informationspflicht gegenüber dem Verdächtigen deutlich zu definieren sein. (...)