Antwort 31.03.2016 von Xaver Jung CDU
Sehr geehrter Herr Fuchs,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.06.2016 von Cansel Kiziltepe SPD
(...) In Berlin obliegt den Bezirken im Bereich der Kulturförderung die Entwicklung und Sicherstellung eines Kulturangebotes. Die Zuständigkeit für diese Aufgabe leitet sich ab aus der Berliner Landesverfassung (Art. (...)
Antwort 30.03.2016 von Volker Kauder CDU
Sehr geehrter Herr Fesenbeckh,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe grundsätzlich entschieden, mich am Portal abgeordnetenwatch.de nicht zu beteiligen.
Antwort 13.04.2016 von Rita Hagl-Kehl SPD
(...) Die Versammlungsfreiheit, nach Artikel 8 war und ist in Deggendorf zu jedem Zeitpunkt gegeben. Die Absage des Starkbierfestes erfolgte nicht durch Staatliche Gewalt, sondern ist auf eine Entscheidung des Wirtes zurück zu führen, der seine Räumlichkeiten nicht mehr zu Verfügung stellen wollte. (...)
Antwort ausstehend von Cemile Giousouf CDU
Antwort ausstehend von René Röspel SPD