Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ute Berg
Antwort 06.02.2007 von Ute Berg SPD

(...) Eine Klagewelle gegen Unternehmer wegen Unterstellungen von Diskriminierungstatbeständen durch abgewiesene Bewerber ist nicht zu erwarten. Wie Sie selbst schreiben, haben Sie in den bisherigen Einstellungsgesprächen vor allem positive Erfahrungen gemacht. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 15.01.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Da die Allianz-Arena aber nur wenige Kilometer vom FJS-Flughafen in München entfernt liegt, habe ich allerdings erhebliche Zweifel, ob überhaupt irgendeine Maßnahme tauglich wäre, um diesen Absturz zu verhindern. Selbst die von Innenminister Schäuble favorisierte "Abschuß-Lösung" würde vermutlich hier aus zeitlichen Gründen scheitern. Deshalb müssen alle Anstrengungen darauf gerichtet sein, bereits am Boden durch entsprechende Kontrollen die Voraussetzungen für ein solches kapern eines Flugzeuges auszuschließen. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 07.05.2007 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir von Bündnis 90/ Die Grünen fordern die Aufnahme des Datenschutzes in das Grundgesetz. (...) Datenschutz bleibt ein zahnloser Tiger, wenn die rechtlichen Grundlagen veraltet sind und das Personal für effektive Kontrollen fehlt. (...)