(...) Diejenigen, die beständig nach mehr Staatszugriff aufStaatszugriffPrivatleben der Menschen rufen, verstecken sich zumeist hinter gefährlich eingängigen Plattitüden. Als gefährlichste hat sich ein Satz erwiesen: „Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten.“ Einer solch totalitär anmutenden Allverfügbarkeit des Staates über selbst die intimsten Lebensbereiche der Menschen setzen Liberale die Überzeugung entgegen, dass eine menschliche Gesellschaft auch Türen braucht, die für den Staat verschlossen bleiben müssen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.01.2007 von Guido Westerwelle FDP
Antwort 22.01.2007 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Bündnis 90 / Die Grünen werden genau beobachten, ob die Antidiskriminierungsstelle ihre Aufgaben angemessen umsetzt, oder ob die Praxis zeigt, dass Verbesserungen am Gesetz notwendig sind. (...)
Antwort ausstehend von Herta Däubler-Gmelin SPD
Antwort 05.01.2007 von Norbert Röttgen CDU
Sehr geehrter Herr Treczoks,
Antwort 11.01.2007 von Andreas Jung CDU
Sehr geehrter Herr Neugebauer,
haben Sie vielen Dank für Ihre Mail vom 29. Dezember 2006 zum Thema Gewalt in Computerspielen.
Antwort 16.01.2007 von Hildegard Müller CDU
Sehr geehrter Herr Neumann,