Antwort ausstehend von Rudolf Köberle CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 09.03.2016 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
(...) Zu Ihrer Frage bezüglich des eingerichteten TTIP-Leseraums im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: Ich hatte bisher noch nicht die Möglichkeit, den Leseraum aufzusuchen und mir ein eigenes Bild zu machen. Daher kann ich die Schilderungen meines Parteikollegen Marco Bülow weder bestätigen noch dementieren. (...)
Antwort 03.03.2016 von Paul Lehrieder CSU
(...) Sie beziehen sich auf den Familiennachzug für die unbegleiteten minderjährigen Schutzsuchenden. Ausgesetzt wird er auch hier nur für die Kinder und Jugendlichen, die einen subsidiären Schutzstatus haben – das bedeutet, sie haben zunächst auch nur ein Aufenthaltsrecht für ein Jahr. (...)
Antwort ausstehend von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 26.02.2016 von Peter Bleser CDU
(...) Ich habe Verständnis für viele, denen die Bewältigung der Flüchtlingskrise zu langsam geht. Auch eine drohende Islamisierung unserer Gesellschaft, bei der unsere kulturellen Werte nicht respektiert werden, befürchten viele als eine Beeinträchtigung unserer gewohnten Lebensweise. (...)
Antwort 26.02.2016 von Rainer Spiering SPD
(...) Dementsprechend hat er nicht die Möglichkeit zu entscheiden, ob er alle gesundheitsschädigenden Konsequenzen seines Konsums billigend in Kauf nehmen möchte. Den Verbraucher gilt es hier zu Schützen. (...)