Antwort 28.04.2009 von Kai Voet van Vormizeele CDU
(...) Abgeordnete sind gegenüber dem Hamburgischen Parlamentspräsidenten zur Abgabe bestimmter Erklärungen verpflichtet. Diese Erklärungen habe ich abgegeben. (...)
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Antwort 07.08.2009 von Arnold Vaatz CDU
(...) Die Forderung im CDU-Grundsatzprogramm nach gleichen Chancen für Mädchen und Jungen führt z.B. dazu, dass im von der CDU geleiteten Bundesfamilienministerium das Thema „Neue Perspektiven für Jungen und Männer“ explizit in die Gleichstellungspolitik des Ministeriums aufgenommen wurde. Damit wird zum ersten Mal Gleichstellungspolitik als Politik, die auch die Anliegen von Männern und Jungen berücksichtigt muss, definiert. (...)
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 27.04.2009 von Nicolette Kressl SPD
(...) Ihre Enttäuschung über die Haltung der Bahn kann ich gut nachvollziehen - mir geht es ebenso. (...)
Antwort 23.04.2009 von Marino Freistedt CDU
(...) Investitionskosten im Schulbereich sind erfahrungsgemäß sehr hoch und bedingen eine Verhandlung über Bezuschussung durch den Staat. Zu bedenken ist, dass einige Träger von Privatschulen kein Schulgeld erheben und viele bisherige Grundschulen zeitnah umbauen müssen. (...)
Antwort 06.05.2009 von Marcus Weinberg parteilos
(...) 2) Die Schulen in freier Trägerschaft sind eine wichtige und erfolgreiche Säule in der Hamburger Bildungslandschaft und fester Bestandteil der Hamburger Bildungsvielfalt. Den Mehraufwand für Umbau- und Ausbaumaßnahmen kann ich heute nicht beziffern. (...)