Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ergebnis war ein Beschluss, der regelte, dass „auf die Zugehörigkeit zu einer Minderheit“ im Falle einer Straftat-Beteiligung nur hingewiesen werden darf, „wenn im Einzelfall ein überwiegendes Informationsinteresse oder ein Fahndungsinteresse dazu besteht. Das Nennen der Nationalität eines Täters schließt die Sprachregelung jedoch nicht ein. Stattdessen legt sie den Schutz ethnischer und religiöser Minderheiten wie Sinti und Roma oder Muslimen fest. (...)

(...) Zurzeit sehe ich keine politischen Mehrheiten für eine Änderung der Altersbezüge des Bundespräsidenten. In dieser Legislaturperiode wird es daher auch keine Initiative geben. (...)

(...) Mein Wissen ist nicht umfassend, insofern kann ich die Antwort nicht beantworten. Ich halte die Gothickultur nicht generell für eine Gefährdung. Wohl aber die Grauzone zum Okkultismus und den Okkultismus selbst. (...)

(...) Ich kann mir aber vorstellen, dass die Gothik-Subkultur eine Reaktion auf die Kälte einer materialistischen Erfolgsgesellschaft ist. (...)