(...) Allen SPD-Abgeordneten steht eine Vielzahl von Angeboten, die der Weiterbildung dienen, offen. Zu diesen Angeboten zählen Seminare der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Kommunalakademien, sowie fraktionsinterne Schulungen und Arbeitsgruppen. (...)
(...) Es ist in der Tat so, dass der Forschungsreaktor der TU München FRM2 wesentlich länger mit hoch angereichertem Uran (HEU) als Brennstoff betrieben werden muss als bisher in der Betriebsgenehmigung von 2004 vereinbart. Sie bemerken richtig an, dass in dieser festgelegt wurde, dass der Reaktor bis zum 31-12.2010 auf mittel angereichertes Uran (LEU) umgerüstet werden muss. (...)
(...) zunächst zu meiner grundsätzlichen Position: Ich sehe für die Atomkraft keine Zukunft. Mit ihrer zentralistischen Struktur passt sie nicht in die dezentrale Struktur erneuerbarer Energien. (...)
(...) Es ist ein Skandal, dass die bayrische Staatsregierung aus diesen unbefriedigenden Ergebnissen der Forschung nur den Schluss zieht, die Betriebsgenehmigung mit hochangereicherten Uran unbegrenzt zu verlängern. Das ist der falsche Weg: Vielmehr muss nun der Druck auf die Betreiber erhöht werden, den Stichtag des 31.12.2010 noch zu erreichen. (...)