Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort 25.08.2009 von Andreas Geisel SPD

(...) Ich könnte prinzipiell mit "ja" antworten, denn was im Alltag und in Printform selbstverständlich verboten ist, darf im Internet nicht erlaubt oder einfach zugänglich sein. Aber: Das von Ihnen angesprochene Zugangserschwerungsgesetz zeigt uns die damit verbundenen Probleme. Wenn uns Internetexperten sagen, dass die im Gesetz vorgesehenen Sperren technisch relativ leicht umgangen werden können, ist die gefundene Lösung offensichtlich nicht optimal. (...)

Portrait von Christopher Wuttke
Antwort 24.08.2009 von Christopher Wuttke CDU

Sehr geehrter Herr Schneider,

bitte entnehmen Sie meine Antwort der oben stehenden Nachricht. Ich lege Wert darauf, dass die CDU damit nichts zu tun hat.

Mit freundlichen Grüßen,

Christopher Wuttke

Portrait von Kerstin Köditz
Antwort 25.08.2009 von Kerstin Köditz Die Linke

(...) Die proklamierte Politik der Entspannung nach außen gegenüber dem „realsozialistischen“ Lager fand keine Entsprechung in der Innenpolitik. Die KPD als Partei ist meiner Ansicht nach tatsächlich vernichtet worden. Ich erinnere nur daran, dass ein wichtiger Teil der Gründungsmitglieder der DKP zur Parteigründung erst aus dem Exil in der DDR in die Bundesrepublik zurückkehrte. (...)

Antwort 17.09.2009 von Oliver Lukner FDP

(...) Die FDP will die Aussetzung (nicht Abschaffung) der Wehrpflicht. Zum einen sicherheitspolitisch, da Wehrpflichtige nicht an den internationalen Einsätzen eingesetzt werden können. (...)