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Corona-Untersuchungsausschuss

Gern möchte ich hier auf meine Antwort vom 14. August 2025 auf diesem Portal verweisen, in der ich ausführlich zu diesem Thema Stellung genommen habe

Diese Aufklärung ist noch nicht abgeschlossen. Auch die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses halte ich für ein mögliches Instrument.

Zunächst prüfen wir alle verfügbaren parlamentarischen Mittel – von Fachgesprächen in den Ausschüssen und Akteneinsichten bis hin zu Sonderbefragungen. Diese Stufen sind wichtig, um ein geordnetes und rechtssicheres Verfahren zu gewährleisten.

Gerade deshalb wurde eine Enquete-Kommission eingesetzt, die ihre Arbeit inzwischen aufgenommen hat. Ich halte dieses Gremium für das bessere Instrument, weil dort nicht nur Abgeordnete, sondern auch unabhängige Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Medizin und Gesellschaft mitwirken