(...) Grundsätzlich galt die Intimuntersuchung, die durch die Dienstverordnung ZDv 46/1 der Bundeswehr geregelt wurde, der Vorbeugung und Früherkennung von Krankheiten. (...)
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Antwort 16.02.2016 von Daniela Ludwig CSU
Antwort 22.01.2016 von Dirk Wiese SPD
Lieber Edi,
vielen Dank für Deine Frage. Für die Falschmeldung vom 1. Januar hat der durch Innenminister Jäger in den einstweiligen Ruhestand versetze ehemalige Polizeichef Wolfgang Albers die volle Verantwortung übernommen.
Antwort ausstehend von Sylvia Stierstorfer CSU
Antwort 01.07.2016 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Für ein angemessenes Urteil ist es wichtig, die türkische Geschichte zu kennen. In der Türkei hat, wer immer gerade an der Macht war, die Justiz oftmals dafür missbraucht, um gegen politische Gegner vorzugehen. Viermal wurden seit 1960 vom Volk gewählte Regierungen durch das Militär mehr oder weniger beliebig abgesetzt. (...)
Antwort 01.07.2016 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Nein, würde ich nicht befürworten. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU