(...) Wenn der Kabelinhaber nicht die Erlaubnis der Rundfunk- und Fernsehanstalten hat, ein Signal zu senden und es auch kein Abkommen mit anderen Plattformverteilern (zum Beispiel Kabel oder ADSL) gibt, kann der entsprechende Sender deshalb auch nicht in anderen Mitgliedsstaaten empfangen werden. Darüber hinaus, wie oben erwähnt, benötigt die Rundfunk- und Fernsehanstalt das Recht, bestimmte Inhalte in anderen Ländern zu übertragen. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.11.2008 von Erika Mann SPD
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU
Antwort 14.09.2008 von Klaus Buchner ÖDP
(...) Tatsächlich gibt es seit mindestens 15 Jahren viele Ergebnisse von unabhängigen Wissenschaftlern, die eine schädliche Wirkungen der Mobilfunkstrahlung auf die menschliche Gesundheit nahelegen. Die Bundesregierung müsste dringend die Grenzwerte für die Strahlenbelastung senken. (...)
Antwort 20.10.2008 von Peter Friedrich SPD
(...) Meiner Meinung nach ist die Jugend- und Bildungsarbeit ein elementarer Grundpfeiler unserer heutigen Gesellschaft, dessen Ziel es sein soll möglichst gleichwertige Chancen für alle zu schaffen. (...)
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU
Antwort 12.09.2008 von Eberhard Gienger CDU
(...) Sie haben zwar recht, dass ich im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages sitze, wie Sie als Lehrer aber sicher wissen, ist die Bildungspolitik in unserem föderalen System reine Ländersache. (...)