Antwort 01.03.2017 von Johannes Röring CDU
Sehr geehrter Herr Spatz,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anmerkungen und Fragen über abgeordnetenwatch.de.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.05.2017 von Christian Schmidt CSU
(...) Dieser Tatsache trägt die Bundesregierung Rechnung. Der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen ist in Deutschland nicht erlaubt. Im Jahr 2015 wurde die so genannte Opt-out-Richtlinie (EU) 2015/412 vom Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union erlassen. (...)
Antwort ausstehend von Ulrich Petzold CDU
Antwort 15.02.2017 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das spiegelt sich auch im Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes (BT-Drs. (...) Denn nun wurde der Gesetzentwurf zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes von den eigenen Unionsleuten erneut gestoppt. (...)
Antwort ausstehend von Karin Binder Die Linke
Antwort 29.05.2017 von Kirsten Tackmann Die Linke
(...) Meine Fraktion, aber auch ich persönlich sind ganz klar für ein komplettes und schnelles Tabakwerbeverbot, was ja Außenwerbeverbot und weitere Werbeverbote wie Kinowerbung einschließt. Das fordert DIE LINKE schon seit Jahren. (...)