Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ismail Ertug
Antwort 07.11.2013 von Ismail Ertug SPD

(...) mir ist etwas schleierhaft, wie Sie zu Ihren Vorwürfen und Behauptungen kommen. Die Fraktion der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament hat sich vehement für ein Ende der Austeritätspolitik eingesetzt, Investitionsanreize in größerem Maßstab gefordert und das Gesetz zur Jugendgarantie auf den Weg gebracht. Was Parteien in den einzelnen Nationalstaaten jeweils im Detail machen ist deren Sache, da sie immer noch autonom agieren dürfen. (...)

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 13.11.2013 von Ulrike Bahr SPD

(...) Mit Ihrer Anmerkung kritisieren Sie die geringe Rentenerhöhung und schlagen eine grundsätzliche Erhöhung der Renten um 30 bis 50 Euro für alle Rentner vor. Natürlich haben Sie Recht mit Ihrer Kritik an der zunehmenden Altersarmut und der Forderung nach einer Rente, die den Lebensstandard sichert. (...)

Portrait von Fréderic Verrycken
Antwort 26.03.2014 von Fréderic Verrycken SPD

(...) Die Fraktionen SPD und CDU haben sich im Hauptausschuss für einen Erhalt der Jugendsozialarbeiterstellen eingesetzt. In den Änderungsanträgen wurde sich für diverse Erhöhungen der Ansätze ausgesprochen, die auch angenommen wurden. (...)

Portrait von Heiko Thomas
Antwort 08.11.2013 von Heiko Thomas BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anbei der Link zum eingereichten Antrag vom 07.November 2013:

http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-1277%20Neu.pdf

Portrait von Stefanie Remlinger
Antwort 22.05.2014 von Stefanie Remlinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Beim Thema Schulsozialarbeit hat sich seit Ihrer Anfrage viel getan. Dank des großen Drucks von Schulen, Eltern und Schüler_innen und nicht zuletzt den Abgeordneten unserer Fraktion hat sich Frau Scheeres entschieden, die Streichung von 19 Stellen im Bereich der Schulsozialarbeit zurückzunehmen. Dies hat die Senatsverwaltung Mitte November letzte Jahres in einem Brief an die betroffenen Bezirke verkündet. (...)