Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 16.07.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Dies ist zum einen der Tatsache geschuldet, dass diese Erlaubnisse zum Umgang mit Explosivstoffen berechtigen, zum anderen von Explosivstoffen schon bei der bloßen Aufbewahrung eine ungleich höhere Gefahr ausgeht als von konfektionierter Munition. Daher ist im gewerblichen wie im nichtgewerblichen Bereich die fachliche Qualifikation für viele Arten des Umgangs mit Explosivstoffen kontinuierlich zu erneuern, die Menge des zu erwerbenden Explosivstoffs (wozu auch das Treibladungspulver zählt) wird beschränkt, die höchstzulässige Erwerbsmenge unterliegt Einschränkungen und über die Verwendung sind Nachweise zu führen. Abweichend von den Regelungen des Waffenrechts liegt die Altersgrenze für die Erteilung einer Wiederladererlaubnis bei 21 Jahren. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 29.06.2009 von Klaus-Peter Willsch CDU

(...) Da ich schon einmal zum Thema Kinderpornographiebekämpfungsgesetz Stellung genommen habe, möchte ich Sie auf meine Antwort auf die Abgeordnetenwatch-Anfrage von Herrn Fachinger vom 22. Mai dieses Jahres verweisen. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort 21.06.2009 von Andreas Schwab CDU

(...) das Zitat hat so seine Richtigkeit. Ich bin der Ansicht, dass der Eurodistrikt ein europäisches Sondergebiet nach Vorbild des US-amerikanischen Hauptstadtdis­­trikts Washington D. C. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort 02.07.2009 von Michaela Noll CDU

(...) Die Änderung des Telemediengesetzes ist Teil des Gesetzentwurfs zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes, der vom Bundeskabinett am 14. Januar 2009 beschlossen wurde. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 22.07.2009 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Frauen steht grundsätzlich der Zugang zu allen Verwendungen in der Bundeswehr offen. Die Soldatinnen leisten im Einsatz ebenso wie die Soldaten ihren Dienst in den jeweiligen Verwendungen. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 02.08.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Ziel ist es das alle Interessen berücksichtigt werden. Also den sicheren Schutz vor Amokschützen, wie auch die Interessen von Sportschützen und Jägern. (...)