Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 22.07.2009 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Die in der Formulierung Ihrer Frage enthaltene Verknüpfung von „Killerspielen“ und allgemeiner Wehrpflicht weise ich zurück. Die allgemeine Wehrpflicht ist die vom deutschen Gesetzgeber festgelegte und im Grundgesetz (Art. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 22.07.2009 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Der militärische Beitrag ist dabei nur ein Element des umfassenden Engagements der internationalen Gemeinschaft. Es geht vor allem auch darum, der afghanischen Bevölkerung Perspektiven für die Zukunft zu eröffnen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 17.06.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Eine genaue Einschätzung der Zahl der Rauchertoten ist allerdings auf der Basis der Todesursachenstatistik wie auch mit anderen Statistiken nicht möglich. Denn bei vielen Krankheiten, die zum Tode eines Menschen führen können, gibt es verschiedene mögliche Ursachen und mehrere beeinflussende Faktoren - darunter das Rauchen -, so dass sich vielfach nicht genau sagen lässt, in welchem Maße Todesfälle durch Rauchen verursacht wurden oder eben nicht. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 29.05.2009 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Betroffen von der Sperrung von Internetseiten sind die Telekommunikationsfreiheit, die Informations- und Meinungsfreiheit sowie die allgemeine Handlungsfreiheit. Selbstverständlich schützen die Grundrechte nicht rechtswidriges Verhalten. (...)

Portrait von Silke Stokar von Neuforn
Antwort 12.06.2009 von Silke Stokar von Neuforn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich halte eine ähnliche Regelung in Deutschland für sinnvoll und erforderlich und unterstütze die Petition der Künstlerinitiative: „Keine Sportwaffen als Mordwaffen“. Zur Anhörung zum Waffenrecht am 15. (...)