Sehr geehrter Herr Rohpeter,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Sehr geehrter Herr Rohpeter,
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion will ein modernes Urheberrecht im digitalen Zeitalter und hat sich deshalb zusammen mit Kreativen, Kultur- und Medienschaffenden intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt, Handlungsbedarf definiert und 12 Thesen für ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht ausgearbeitet. Auf dieser Basis suchen wir den Dialog über die Zukunft des Urheberrechts mit Nutzern, Urhebern, Kreativen und Verwertern. (...)
(...) Als Mitglied des Visa-Untersuchungsausschusses werden Sie mir zugestehen, dass ich nach wie vor die Ergebnisse unserer Arbeit im Blick habe. Es kann keinen Zweifel geben, dass es einen unvermindert erheblichen Migrationsdruck nach Deutschland gibt und in diesem Zusammenhang auch zahlreiche Versuche des Visamissbrauchs. (...)
(...) Damit drohte eine Form des politischen Schattenboxens, das eine inhaltliche Auseinandersetzung um den Kern der Debatte – das Urheberrecht im digitalen Zeitalter – in den Hintergrund zu drängen drohte. Meine Forderung nach einer offiziellen Stellungnahme der Piraten-Partei diente somit der Aufklärung, die dann erwartungsgemäß durch entsprechende Äußerungen erfolgte. (...)
(...) Unbequemlichkeiten bei der Ausübung sind zumutbar, wenn dadurch die Sicherheit der Bevölkerung besser garantiert werden kann. Scharfe auch großkalibrige Waffen sind eben doch viel gefährlicher, als Tennis- oder Hockeyschläger. (...)