Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 02.11.2015 von Stefan Kaufmann CDU

(...) Zur Sache selbst: Die Längsneigung der Bahnsteige bei Stuttgart 21 liegt bei 15,143‰ (rund 1,5%) und ist deswegen notwendig, weil der Tiefbahnhof den bestehenden S-Bahn-Tunnel über- und den Stadtbahntunnel unterqueren muss. (...) Die grün-rote Landesregierung hat dazu im Jahr 2011 ein Gutachten bei der TU Dresden in Auftrag gegeben, das zu dem Ergebnis kam, dass die vorgesehene Längsneigung zulässig ist. (...)

Portrait von Uli Grötsch
Antwort 04.11.2015 von Uli Grötsch SPD

(...) Sie sprechen in Ihrer Frage auch das Thema „kulturelle Integration“ an, das sicherlich auch einen Teil der Integrationskurse einnehmen wird, ebenso wie die Vermittlung unserer Grundwerte. (...) Ich halte daher den Vorschlag von Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel, unser Grundgesetz ins Arabische zu übersetzen und in den Flüchtlingsunterkünften auszulegen, für einen guten Start. (...)

Portrait von Karin Binder
Antwort 03.11.2015 von Karin Binder Die Linke

(...) Natürlich setzt sich meine Partei intensiv mit den zu uns flüchtenden Menschen und den Gründen für ihre Flucht auseinander. Grundsätzlich steht für uns fest, dass jeder verfolgte Mensch das Recht hat, in Deutschland Asyl zu beantragen; dies gilt unabhängig von seinem Geschlecht, Alter oder anderen Merkmalen. Ihrem Vorschlag, nur Familien einreisen zu lassen muss ich schon allein deshalb widersprechen. (...)