Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Brehmer
Antwort 30.10.2015 von Heike Brehmer CDU

(...) in Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Ihnen mitteilen, dass im Bundesgesetzblatt neue oder geänderte Gesetze und Rechtsverordnungen veröffentlicht werden. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 02.11.2015 von Stefan Kaufmann CDU

(...) Zur Sache selbst: Die Längsneigung der Bahnsteige bei Stuttgart 21 liegt bei 15,143‰ (rund 1,5%) und ist deswegen notwendig, weil der Tiefbahnhof den bestehenden S-Bahn-Tunnel über- und den Stadtbahntunnel unterqueren muss. (...) Die grün-rote Landesregierung hat dazu im Jahr 2011 ein Gutachten bei der TU Dresden in Auftrag gegeben, das zu dem Ergebnis kam, dass die vorgesehene Längsneigung zulässig ist. (...)

Portrait von Uli Grötsch
Antwort 04.11.2015 von Uli Grötsch SPD

(...) Sie sprechen in Ihrer Frage auch das Thema „kulturelle Integration“ an, das sicherlich auch einen Teil der Integrationskurse einnehmen wird, ebenso wie die Vermittlung unserer Grundwerte. (...) Ich halte daher den Vorschlag von Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel, unser Grundgesetz ins Arabische zu übersetzen und in den Flüchtlingsunterkünften auszulegen, für einen guten Start. (...)