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Sehr geehrter Herr Schmetz,

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) Bündnis 90/Die Grünen streitet in diesem Wahlkampf für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. Natürlich werden wir jedem Antrag oder Gesetzentwurf im Bundestag zustimmen, der diese Forderung beinhaltet. (...)

(...) Diese Stellenanzeige sehe ich als Fördermaßnahme im Einklang mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz. Hinweise zur Frauenförderung in Stellenanzeigen sind ein typisches Beispiel für eine positive Maßnahme im Sinne des § 5 AGG. Danach ist es zulässig, wegen des Geschlechts strukturell benachteiligte Gruppen zu bevorzugen. (...)

(...) Mit diesen Maßnahmen ließen sich nicht nur MissbrauchsszenarMissbrauchsszenariendas von Ihnen genannte Beispiel, sondern Leiharbeit würde auf das beschränkt, wozu sie ursprünglich gedacht war. (...)