Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 13.11.2015 von Steffen Bilger CDU

(...) Außerdem stelle ich bei Themen, die viele aus meinem Wahlkreis bewegen, meine Gedanken dazu unter "Positionen" ebenfalls auf meine Internetseite. Als letztes habe ich dies bei der Griechenland-Rettung getan und nun bei der Flüchtlingskrise. (...)

Portrait von Anja Hajduk
Antwort 18.11.2015 von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) am 6. November 2015 entschied der Bundestag in letzter Lesung über die Frage des rechtlichen Rahmens zur Regulierung der Beihilfe zum Suizid. Ich bin tief davon überzeugt, dass es sich bei dieser Entscheidung um eine Frage handelt, über die man trefflich streiten und zu der man – vor allem in der konkreten Frage der Bewertung der vorliegenden Gesetzesinitiativen – aus sehr guten Gründen, zu ganz unterschiedlichen Einschätzungen kommen kann. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort 03.11.2015 von Dirk Fischer CDU

(...) Ziel des vorliegenden Gesetzentwurfes ist es, die Entwicklung der Beihilfe zum Suizid (assistierter Suizid) zu einem geschäftsmäßigen Dienstleistungsangebot der gesundheitlichen Versorgung zu verhindern und mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe zu ahnden. Diese Intention unterstütze ich. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.10.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Oktober 2015 hat mich erreicht. Ich glaube, dass es wenig Sinn macht, weitere bewaffnete Kräfte nach Syrien zu schicken. Man wüsste auch gar nicht, welchen Kräften sie sich dort anschließen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 06.11.2015 von Katja Kipping Die Linke

(...) Der Krieg in Syrien ist somit ein Krieg, in dem bereits jetzt auch ein StellvertreterInnenkrieg verschiedener Groß- und Regionalmächte tobt. Es ist ein Krieg, der militärisch nicht zu entscheiden sein wird. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 01.07.2016 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es geht doch nicht nur darum, ein Aggressor zu besiegen. In Syrien wird ein Stellvertreterkrieg geführt. Die Akteure sind die lange von den Golfstaaten bewaffneten und weltweit rekrutierenden Truppen des IS und von Al Quaida, Assad bewaffnet und offen massiv militärisch unterstützt vom Iran und Rußland, unzählige meist uneinige Aufständischen- und Milizengruppen, die jeweils unterschiedlich offen unterstützt werden von den westlichen Bombern und mit Waffenlieferungen aus der halben NATO und den Golfstaaten. (...)