Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 10.03.2009 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es kann dabei aber nicht richtig sein, mit dem Finger auf Neukölln zu zeigen. Es müssen vielmehr Strategien für diese beiden großen Problemkieze entwickelt werden. In beiden tut sich auch schon einiges. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort 03.03.2009 von Holger Haibach CDU

(...) Leider liegen mir zu Ihrer Frage keine Informationen vor. Ich bedauere, Ihnen nicht helfen zu können und empfehle Ihnen daher, sich mit Ihrer Frage an das Bundesministerium der Verteidigung zu wenden. (...)

Portrait von Gert Winkelmeier
Antwort 05.03.2009 von Gert Winkelmeier Die Linke

(...) Angesichts ihrer Höhe dürfte dies der Bundesregierung nicht unlieb sein, zumal im sozialen Bereich stets geknausert wird. Der Bundestagsfraktion DIE LINKE ist es zu verdanken, dass nunmehr eine Gesamtaufstellung über die seit Beginn der Auslandseinsätze angefallenen Kosten vorliegt. Sie können die Details hier in der Bundestagsdrucksache 16/10692 nachlesen: (...)

Antwort 03.04.2009 von Ulrike Merten SPD

(...) Die technischen Zwischenlandungen dienen der Betankung und Versorgung der Maschinen. Anders als dargestellt, handelt es sich um kein Geheimnis resp. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 18.03.2009 von Paul Lehrieder CSU

(...) Die vorgesehenen Neuregelungen im Entwurf des Telemediengesetzes sollen die bestehende Rechtsunklarheit beseitigen, die sich gegenwärtig aus der Abgrenzung der Regelungen des Telemediengesetzes sowie des Telekommunikationsgesetzes ergibt. (...)