(...) Im Gegensatz zu anderen Pflegeeltern sind Großeltern mit ihrem Enkelkind jedoch in gerade Linie verwandt. Verwandte in gerade Linie sind einander wiederum zum Unterhalt verpflichtet. Der Gesetzgeber geht also nicht davon aus, dass Großeltern bessere finanzielle Voraussetzung zur Aufnahme eines Kindes hätten, sondern sieht sie hier in einer besonderen gesetzlich geregelten finanziellen Verantwortung. (...)
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Antwort 14.08.2009 von Ursula von der Leyen CDU
Antwort 30.07.2009 von Adelbert Ringwald Die Linke
(...) Der Mensch ist in der Privatisierung nur ein Kostenfaktor nicht mehr und nicht weniger. (...) Es werden dann eben die Entscheidungen jemanden zu operieren nach Gewinnmaximierung entschieden, oder ob jemand erst in die Klinik aufgenommen wird. (...)
Antwort ausstehend von Jörg-Otto Spiller SPD
Antwort 29.07.2009 von Lothar Sommer Einzelbewerbung
Hallo Herr Heyne,
ja, ich meine das bedingungslose Grundeinkommen, verzichte aber der Einfachheit auf die Verwendung der zahlreichen bekannten Attribute.
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD
Antwort 14.08.2009 von Anja Müller Die Linke
(...) Notwendig ist dazu jedoch noch der verfassungsrechtliche Anspruch auf Arbeit, den es in Deutschland nicht gibt. (...) DIE LINKE wird im Laufe der nächsten Legislatur beantragen den Hartz IV Regelsatz auf 500€ anzuheben. (...)