Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 27.05.2014 von Stephan Stracke CSU

(...) Dazu werden schrittweise 300 Tonnen Gold von New York und 374 Tonnen Gold von Paris nach Frankfurt am Main transportiert. Die Bundesbank wird ihren Goldbestand mittelfristig auf nur noch drei – statt bisher vier – Lagerorte konzentrieren und den Schwerpunkt von New York nach Frankfurt am Main verlegen. (...)

Portrait von Andreas Scheuer
Antwort 04.06.2014 von Andreas Scheuer CSU

(...) Die Kapitalertragsteuer wird seit 2009 gegenüber Privatpersonen als Abgeltungsteuer erhoben. Deutschland hat sich damit der grundsätzlichen Praxis in der Mehrzahl der europäischen Staaten angeschlossen. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 23.06.2014 von Niels Annen SPD

(...) Damit habe ich gegen das Berliner Meldegesetz verstoßen und auch die in Berlin zu zahlende Zweitwohnungsteuer nicht entrichtet. Das war ein Fehler, den ich sehr bedauere. (...)

Pia Zimmermann, MdB
Antwort 17.06.2014 von Pia Zimmermann Die Linke

(...) Gesetzlich bestimmt ist, dass Erhöhungen des Erbbauzinses nur im Rahmen des Gesetzes über das Erbbaurecht möglich sind. Dies kann eine inflationsbedingte Anpassung sein. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 22.05.2014 von Matthias Zimmer CDU

(...) Zum anderen ist aus Sicht des Bundesministeriums der Finanzen eine sogenannte „Vollgeld-Reform“ nicht realistisch. In der wissenschaftlichen Debatte über die Folgen der Finanz- und Eurozonen-Krise spielt das Konzept keine große Rolle. (...)