Antwort ausstehend von Jürgen Huber BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 08.12.2009 von Peter Aumer CSU
Sehr geehrter Herr Mühlbauer,
Antwort ausstehend von Reiner Jenkel Die Linke
Antwort 29.07.2009 von Jörg Behlen FDP
(...) Es wird folgendes klar: Kein Mensch bleibt in Deutschland ohne Hilfe. Der Streit entbrennt über die Definitionshoheit und insbesondere was menschenwürdiges Leben im Einzelfall bedeutet. (...)
Antwort 08.09.2009 von Olaf Scholz SPD
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Leistungen der Arbeitsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) stehen auch für Empfänger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II) zur Verfügung. Ihr Jobcenter vor Ort kann sie zu den einzelnen Maßnahmen beraten. (...)
Antwort 29.07.2009 von Keno Borde SPD
(...) Die ältere Generation darf nicht gegen die jüngere Generation ausgespielt werden! Die ältere Generation hat im Nachkriegsdeutschland viel geleistet. Diese Leistung sollte nach meiner Auffassung honoriert und respektiert werden. (...)