Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) meine seinerzeitige Forderung nach Transparenz bezog sich immer auf die Frage der Tätigkeit und der Auftraggeber des Kollegen Steinbrück, nie auf dessen Vergütung. Und die Nennung von Auftraggeber und Aufgabe entspricht nach meiner Überzeugung der Tradition des "ehrbaren Kaufmanns". (...)

(...) Als Partei der Arbeit sind wir davon überzeugt, das Geld allein nicht genügt, um allen Bürgerinnen und Bürgern gesellschaftliche Teilhabe und ein Leben in Würde zu ermöglichen. Stattdessen brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn, um alle Erwerbstätigen vor Niedriglöhnen zu schützen; den Ausbau von Kinderbetreuung und Bildungsangeboten, um Kinder wirksam vor Armut zu schützen; eine ausreichende soziale Absicherung, um ein Leben in Armut zu verhindern, und nachhaltige Förderungen, um die Aufstiegschancen für alle Bürgerinnen und Bürger deutlich zu verbessern. Eine Stellungnahme unserer Grundwertekommission zum bedingungslosen Grundeinkommen finden Sie hier zum Nachlesen: http://www.spd.de/spd-webapp/servlet/elementblob/10502203/content;jsessionid =165319FECC3E8498A6DC4D97000B063D (...)

(...) Das Bürgergeld soll die Leistungsbereitschaft und die Eigeninitiative fördern. Durch die Zusammenfassung und Pauschalisierung von steuerfinanzierten Sozialleistungen und ihrer Verwaltung in einer Behörde werden diejenigen vom Bürgergeld profitieren, die das nach unserem Willen sollen: die Bedürftigen, nicht die Findigen. (...)