Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 21.08.2013 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) wie mein Kollege Herr Albers Ihnen bereits mitgeteilt hatte, so hat Vivantes als öffentliches Unternehmen die Wahrung von Arbeitnehmerinteressen insbesondere durch die Verpflichtung von Auftragnehmern zur Zahlung eines Mindestlohns in das Vivantes Beschaffungshandbuch integriert. Diese wird der jeweils aktuellen Fassung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (derzeit 8,50 EUR pro Stunde) angepasst. (...)

Portrait von Stephan Weil
Antwort 19.12.2012 von Stephan Weil SPD

(...) Ich möchte auf die Vorbemerkung verweisen. Eine „unerlaubte Handwerksausübung“ ist illegal. Daher begrüße ich, dass diese Form der „Betätigung“ im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz aufgeführt ist. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 21.12.2012 von Ursula von der Leyen CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Portrait von Torsten Jung
Antwort 13.12.2012 von Torsten Jung FREIE WÄHLER

Lieber Simon,

Ihren Frust kann ich völlig nachvollziehen. Ich war vor einigen Jahren ebenfalls auf Job-Suche und bekam fast ausschließlich nur schlecht bezahlte Angebote von Zeitarbeitsfirmen.

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 18.12.2012 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Deshalb dann doch eine Antwort: Offenbar haben Sie das noch nicht gemerkt - die SPD ist eine demokratische Partei! Andrea Nahles ist, genau wie ich, vom obersten beschlussfassenden Gremium der SPD, dem Bundesparteitag, in freien und geheimen Wahlen in ihr Amt, nämlich in das der Generalsekretärin, gewählt worden. (...)