Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Steffel
Antwort 22.09.2015 von Frank Steffel CDU

(...) Die Bundesregierung hat gemeinsam mit Österreich entschieden, Kriegsflüchtlinge, die insbesondere in Ungarn festsaßen, aufzunehmen. Damit wurde auch der moralische Druck auf all die in Europa erhöht, die sich bislang unsolidarisch bei der europaweiten Aufteilung zeigen. (...)

Portrait von Kai Wegner
Antwort 23.09.2015 von Kai Wegner CDU

(...) Die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die deutsche Grenze für Flüchtlinge aus Ungarn zu öffnen, war in einer Ausnahmesituation humanitär geboten. Es war notwendig, die Menschen von der ungarischen Autobahn zu holen. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 15.10.2015 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Scheuerberger,

die Wehrpflicht und damit auch der Zivildienst sind seit 2011 ausgesetzt. Außerdem haben wir Grüne uns seit jeher vehement für die Abschaffung der Wehrpflicht eingesetzt.

Kerstin Griese MdB
Antwort 21.10.2015 von Kerstin Griese SPD

Sehr geehrter Herr Scheuerberger,

der Bundestag hat am 24. März 2011 das Ende der Wehrpflicht beschlossen. Damit haben sich die von Ihnen hier aufgeworfenen Fragen erledigt.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese