Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 29.06.2015 von Bärbel Bas SPD

(...) In Lagerstätten außerhalb von Schiefer- und Kohleflözgestein wird das sogenannte „konventionelle“ Fracking zum Teil seit den 1960er Jahren eingesetzt und darf schon nach derzeit geltendem Berg- und Wasserrecht keine Gefahr für die Gesundheit und das Trinkwasser hervorrufen. Hier sollen zusätzliche Regelungen eingeführt werden - die strengsten Regeln, die es in diesem Bereich jemals gab. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort 24.06.2015 von Marianne Schieder SPD

(...) Das Fracking-Regelungspaket, das wir zur Zeit im Deutschen Bundestag debattieren, verschärft die Regeln für die Erdgasförderung massiv: Der Gesetzentwurf enthält ein Fracking-Verbot in Wasserschutz- und Trinkwassergewinnungsgebieten, er macht deutlich höhere Auflagen für jedes Fracking- oder Verpressvorhaben, inklusive Umweltverträglichkeitsprüfungen, die grundsätzlich vorgeschrieben werden. Das sogenannte unkonventionelle Fracking zu wirtschaftlichen Zwecken wird verboten. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 01.10.2015 von Marlene Mortler CSU

(...) Dies ist auch zweckmäßig, da die Tabaksteuer sowohl gesundheitspolitische als auch fiskalische Ziele folgt, was insbesondere auch für neue Tabakprodukte wie der E-Zigarette gelten sollte, soweit sie Nikotin enthalten. Auch wenn der Konsum von E-Zigaretten mit deutlich geringeren gesundheitlichen Gefahren verbunden ist als das Rauchen von Normalzigaretten, kann die E-Zigarette nicht als gesundheitlich harmlos eingestuft werden. Die Liquide enthalten neben dem Nikotin eine Vielzahl von unbekannten Inhaltsstoffen in den Aromen, deren gesundheitliche Folgen wie durch das Inhalieren von Feinstaubpartikeln auch für Erwachsene nicht abschätzbar sind. (...)