Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Breckoff,

(...) Wenn ich es mit meinem Wissen und Gewissen nicht vereinbaren kann, stimme ich auch schon mal anders ab als meine Fraktion, so bei der Gesundheitsreform oder bei der Bahnprivatisierung. Ich versuche, mit ganzem Einsatz die Interessen der Mannheimer Bürgerinnen und Bürger in Berlin zu vertreten, doch auch Politiker sind nur ein Spiegel der Gesellschaft und als solche sind sie sicher nicht "perfekt". Die Kunst der Politik ist vielmehr, zwischen unterschiedlichen Interessen einen möglichst gerechten Ausgleich zu finden, was immer heißt, dass auch Kompromisse nötig sind. (...)

Liebe Vanessa,

ich danke Dir für Deine Fragen, die inzwischen in einer zweiten Mail von

Dir noch mal genauer spezifiziert wurden.

Da ich bereits geantwortet habe, hat sich diese Mail wohl erledigt.

Mit besten Grüßen

(...) Verantwortung für die Schulgesetze tragen die Bundesländer, insoweit wird es ein einheitliches Gesetz nicht geben können. Wir müssen aber weiterhin die Frage diskutieren , in wieweit das Grundgesetz nicht eigentlich ein Recht auf Besuch einer Regelschule garantiert, derzeit sieht das Bundesverfassungsgericht einen solchen uneingeschränkten Anspruch noch nicht. Das kann sich aber ändern, beispielsweise mit Blick auf die UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen, die demnächst in Kraft treten wird. (...)

Sehr geehrte Frau Hegerfeld,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 24.04.2008.

An dieser Stelle möchte ich Sie gern auf meine Antwort auf die Anfrage von Saskia Küster verweisen, die weitgehend mit Ihrer Anfrage übereinstimmt.